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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der K + M Kaffee und Maschinen GmbH und dem Käufer (nachfolgend „Kunde“) über den Verkauf und/oder Lieferung beweglicher Sachen (nachfolgend „Ware“) unter Nutzung des Onlineshops der K+M Kaffee und Maschinen GmbH. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der K+M Kaffee und Maschinen GmbH und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von K+M Kaffee und Maschinen GmbH maßgebend.

1.3 Mit einer Bestellung des Kunden im Onlineshop der K+M Kaffee und Maschinen GmbH werden die nachfolgenden AGB anerkannt.

 

2. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop der K+M Kaffee und Maschinen GmbH Waren zu bestellen.

2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Onlineshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Durch „Anklicken“ des Buttons „Bestellung abschicken“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb aufgelisteten Waren ab. Die Bestellung erfolgt zu den am Tag der Bestellung gültigen Preisen und Angaben. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht für die einzelnen Waren etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer behält sich die K+M Kaffee und Maschinen GmbH vor.

2.3 Der Vertrag kommt mit der K+M Kaffee und Maschinen GmbH zustande, sobald diese die Annahme des Angebotes des Kunden durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail erklärt hat. Die K+M Kaffee und Maschinen GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 7 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch die K+M Kaffee und Maschinen GmbH. Nach fruchtlosem Ablauf der 7-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt

 

3. Lieferung

3.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Auslandsbestellungen müssen individuell mit der K+M Kaffee und Maschinen GmbH vereinbart werden.

3.2 In der Regel erhalten Sie Ihre Ware innerhalb von 7 Kalendertagen ab Zugang der Auftragsbestätigung, sofern nicht anderes angegeben wird. Der Versand erfolgt per DPD. Zustellung Montag bis Freitag. Wir liefern nicht an Packstationen, Paketshops oder Postfilialen.

3.3 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt. Es steht Ihnen dann frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung umgehend zu stornieren. Bei einer Stornierung werden gegebenenfalls schon erbrachte Leistungen rückerstattet. Bei Lieferungsverzögerungen, die auf höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand zurückgehen, sowie sonstigen, von uns nicht zu vertretenden Ereignissen, kann kein Schadensersatz beansprucht werden.

3.4 Sofern es sich bei dem Kauf nicht um einen Verbrauchgüterkauf (§ 474 Abs. 1 BGB) handelt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald die Lieferung der Transportperson übergeben worden ist.

 

4. Widerrufsbelehrung

4.1 Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

– per Post: K+M Kaffee und Maschinen GmbH, Meschwitzstraße 5, 01099 Dresden oder

– per Telefon: +49 351 655 78 88-0 oder

– per Telefax: +49 351 655 78 88-19 oder

– per E-Mail: E-Mail: info@dresden-kaffee.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4.2 Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an:

K+M Kaffee und Maschinen GmbH, Meschwitzstraße 5, 01099 Dresden

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

4.3 Muster-Widerrufsformular: Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

– per Post: K+M Kaffee und Maschinen GmbH, Meschwitzstraße 5, 01099 Dresden (oder alternativ Postfach)

– per Telefax: +49 351 655 78 88-19 oder

– per E-Mail: E-Mail: info@dresden-kaffee.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*)_____________________________

erhalten am (*)_____________________________

Name und Anschrift des/der Verbraucher(s):

_________________________________

_________________________________

_________________________________

_________________________________

Unterschrift des Verbraucher(s)

Datum, Unterschrift

(*) Unzutreffendes streichen.

 

5. Verpackungs- und Versandkosten

5.1 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands sowie die Verpackungskosten berechnen wir einen anteiligen Pauschalbetrag von 6,90 EUR. Die gültige Mehrwertsteuer ist in den Versandkosten enthalten.

5.2 Bei Bestellungen mit einem Bestellwert von über 75,00 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

5.3 Auf Wunsch können auch – gegen Übernahme der zusätzlichen Kosten des Kurierdienstes – Eillieferungen durchgeführt werden.

 

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Alle angegebenen Preise im Onlineshop verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:
1. Per Nachnahme: Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen. Bei Lieferungen per Nachnahme erfolgt eine zusätzliche Nachnahmegebühr von 4,00 EUR. Der Paketdienst erhebt eine Übermittlungsgebühr von 2,00 EUR, die vom Empfänger zu entrichten ist.
2. Per Vorkasse: Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich per Überweisungen auf unser Konto zu zahlen. Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E – Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
3. Per Paypal: Sie zahlen den Gesamtbetrag mittels Ihres PayPal Kontos. Sobald Sie die Zahlungsart PayPal ausgewählt haben, werden Sie nach Absenden Ihrer Bestellung direkt an PayPal weitergeleitet. Bereits bestehende PayPal Kunden können sich einfach mit Ihren Zugangsdaten anmelden und die Zahlung bestätigen. Falls Sie noch kein PayPal Kunde sind, können Sie sich als Gast anmelden oder ein neues PayPal Konto eröffnen und die Zahlung bestätigen. Sobald die Zahlung bei der K+M Kaffee und Maschinen GmbH gebucht wurde, wird Ihre bestellte Ware an Sie verschickt. Wenn Sie sich dazu entscheiden sollten, Ihre Ware wieder zurückzusenden, wird der gezahlte Betrag auf Ihr PayPal Konto gutgeschrieben.

6.3 Bei Auslandslieferungen erfolgt die Zahlung per Vorkasse.

6.4 Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb der auf der Rechnung vermerkten oder vertraglich vereinbarten Zahlungsfrist nach Fälligkeit der Entgeltforderung und Zugang der Rechnung nachkommt. Bei Überschreiten dieser Zahlungsfristen berechnen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren in Höhe von 2,50 € pro Mahnschreiben.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum von K+M Kaffee und Maschinen GmbH (Eigentumsvorbehalt).

 

8. Aufrechnung/Zurückbehaltung

8.1 Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung eigener Ansprüche gegen Zahlungsansprüche der K+M Kaffee und Maschinen GmbH nur dann zu, wenn die Gegenansprüche des Kunden durch ein deutsches Gericht rechtskräftig festgestellt wurden oder durch die K+M Kaffee und Maschinen GmbH schriftlich anerkannt worden sind.

8.2 Ein Zurückbehaltungsrecht gegen die Zahlungsansprüche der K+M Kaffee und Maschinen GmbH stehen dem Kunden nur dann zu, soweit die Gründe hierfür aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

 

9. Gewährleistung

9.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2 Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Lieferung der Ware auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung der Ware) und – bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen – die gesetzlichen Rechte auf Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Vertrag sowie daneben auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

9.3 Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der oben aufgeführten Nacherfüllung.

9.4 Ist die Nacherfüllung im Wege der Neulieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an die K+M Kaffee und Maschinen GmbH auf deren Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Die K+M Kaffee und Maschinen GmbH behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Wertersatz anstatt oder Schadensersatz neben der zurückzugebenden mangelhaften Ware geltend zu machen. Die Verjährung hierfür bemisst sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

10. Haftungsbeschränkung

10.1 Soweit sich nachstehend nichts Anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Die K+M Kaffee und Maschinen GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind; insbesondere haftet die K+M Kaffee und Maschinen GmbH nicht für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

10.2 Soweit die vertragliche Haftung K+M Kaffee und Maschinen GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der K+M Kaffee und Maschinen GmbH.

10.3 Sofern die K+M Kaffee und Maschinen GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

10.4 Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Kunde oder der von ihm beauftragte Empfänger unverzüglich eine Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) abzugeben. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung des Kunden oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch gegen uns. Auf § 377 HGB wird ausdrücklich hingewiesen.

10.5 Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Schadenersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von K+M Kaffee und Maschinen GmbH zu vertretenden Mangels oder auf grobes Verschulden des der K+M Kaffee und Maschinen GmbH oder ihrer Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen beruht. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

 

11. Datenschutz

Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z. B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z. B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für das Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln. Wir übernehmen keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten durch Sie. Nähere Einzelheiten dazu hält die K+M Kaffee und Maschinen GmbH unter www.dresden-kaffee.de bereit bzw. übersendet diese dem dem Kunden auf Anfrage.

 

12. Copyright

Alle im Onlineshop der K+M Kaffee und Maschinen GmbH dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche im Onlineshop dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, die unsere Eigenentwicklungen sind oder durch uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte sind vorbehalten.

 

13. Sonstiges

Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht werden. Preisänderungen einzelner Artikel behalten wir uns vor.

 

14. Links

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (Aktenzeichen 312 O 85/98) “Haftung für Links” hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite unter bestimmten Umständen mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns deshalb vorsorglich von den Inhalten sämtlicher mit unserer Homepage durch Links verbundener Websites. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links. Die jeweiligen Seiten geben ausschließlich Informationen und Meinungen der jeweiligen Seitenbetreiber wieder!

 

15. Rechtswahl und Erfüllungsort/ Gerichtsstand

15.1 Für diese AGB sowie den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht.

15.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Dresden Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

16. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB, aus welchem Grund auch immer, unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten AGB nach sich. Die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch die enschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

 

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr